Politik - dafür stehe ich ein

Für unsere Wirtschaft, für die KMU – für Industrie, Gewerbe, Handel, Tourismus und Landwirtschaft. Die Wirtschaft schafft Arbeitsplätze und Investitionen, Wachstum und Wohlstand. Sie generiert Steueraufkommen.

Die Wirtschaft benötigt darum beste Rahmenbedingungen, sie braucht ein steuerlich günstiges, wettbewerbsfähiges Umfeld. Sie muss von unnötigen und stets neuen Regulationen, Abgaben und von zu viel Bürokratie entlastet werden.

Für einen sozialen, steuerlich attraktiven und schlanken Staat. Dieser hat seinen Verpflichtungen, insbesondere gegenüber den wirklich Bedürftigen und Benachteiligten, nachzukommen. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass er sich nicht zunehmend bevormundend in immer mehr Lebensbereiche der Bürger einmischt.

Für unsere Eigenständigkeit. Für unsere direkte Demokratie, für Föderalismus und Souveränität – gegen den Abbau der Volksrechte. Ich stehe dafür ein, dass wir unseren Lebensraum in Obwalden und der Schweiz so gestalten, wie wir es für richtig und sinnvoll empfinden. Immer mit Blick auf das Wohl unserer Kinder bzw. kommende Generationen. Schliesslich sind wir es, die hier leben. Warum soll uns die EU vorschreiben, unter welchen Bedingungen wir leben?

Für eine Familienpolitik, die diesen Namen verdient. Neue Betreuungsmodelle tragen einer sich laufend verändernden Gesellschaft Rechnung. Das traditionelle Familienmodell droht jedoch, marginalisiert zu werden. Ich setze mich dafür ein, dass Eltern, die ihre Kinder selber betreuen u/o das klassische Rollenmodell aus Überzeugung leben, endlich wieder die angezeigte Wertschätzung erfahren; ich habe grössten Respekt vor ihnen. Zum anderen soll eine Familie, die sich eigenverantwortlich selber organisiert, künftig steuerlich profitieren können.

Für eine lebensfähige, produzierende Landwirtschaft - den Bauern, dem Land, der Umwelt und den Konsumenten zu Liebe. (Berg-) Bauernbetriebe in einem Kanton wie Obwalden benötigen besondere Unterstützung, denn sie erhalten und pflegen wertvolles Kulturland und sorgen für schöne, intakte Landschaften.

Für eine weltoffene, selbstbewusste und moderne Schweiz, die sich nicht einseitig an die EU ketten lässt, sondern auch in Zukunft autonom entscheidet, mit welchen Ländern oder Institutionen sie kooperiert. Für eine Schweiz, die mit Ländern auf allen Kontinenten gute Beziehungen pflegt und möglichst viele Freihandelsabkommen schliesst, die der Wirtschaft, ihren Sektoren, den Bürgerinnen und Bürgern dienen und unseren Wohlstand sichern.

Für einen wirksamen, überzeugt gelebten Umweltschutz – nicht anmassend und weltverbessernd mit schönen Worten, sondern mit Taten: massvoll und konkret umsetzbar. Es ist für mich selbstverständlich, dass wir zu unserer Umwelt Sorge tragen, unserem Lebensraum respektvoll begegnen, keine Ressourcen verschwenden und - wo sinnvoll - ökologische Kreisläufe regional/national etablieren.

Für eine bezahlbare Gesundheitspolitik. Unser Gesundheitssystem gehört zu den weltweit besten. Leider auch zu den teuersten. Ich werde mich für ein qualitativ hochstehendes Gesundheitssytem bei gleichzeitig bezahlbaren Krankenkassenprämien einsetzen. Das erfordert mehr Wettbewerb und weniger staatliche Regulierungen und Eingriffe. Es braucht den Mut, auch neue Lösungen zu denken.

Für eine gesunde Altersvorsorge. Die AHV ist eine grossartige Errungenschaft. Sie muss aber der demografischen Realität angepasst werden: Die Menschen werden immer älter und beziehen darum immer länger Rente. Immer mehr weniger Arbeitstätige müssen für immer mehr Rentner aufkommen. Diese Rechnung geht nicht mehr auf. Eine Sanierung der AHV ist unumgänglich, wenn wir sie unseren Kindern und künftigen Generationen funktionierend hinterlassen wollen. Das Rentenalter muss schrittweise nach oben angepasst werden. Ein flexibles Pensionierungsalter soll auch möglich sein.

Für technologischen Fortschritt und Innovationen. Zu oft verhindert oder verlangsamt der Staat innovative Lösungen und Neuerungen durch zu viel Vorschriften und bürokratische Hürden. Wandel, Innovationen und Fortschritt bedingen freien Wettbewerb und möglichst wenig staatliche Eingriffe.

Meine breite politische Erfahrung spiegelt sich in der Vielfalt der relevanten Kommissionen:  u.a. Aufsicht / Finanzen GRPK, Finanzstrategie 2027+, Bildungs-kommission, kantonale Hochbau-ten, KESB, Tourismus, ÖV-Zentralbahn.

© 2019 Monika Rüegger

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