Festansprache 1. August 2023

Ich hatte die Ehre, anlässlich der 1.August-Feier in Engelberg die Festansprache halten zu dürfen:

*** Guten Abend meine Damen und Herren.

Bonsoir Mesdames et Messieurs.

Buonasera Signore e Signori.

Vielleicht befürchten Sie nun schon das Schlimmste. Eine Politikerin spricht zum 1. August. Und das erst noch einige Monate vor den Wahlen. Die ideale Gelegenheit, ein Loblied auf unser Land anzustimmen und einige Wahl versprechen abzugeben.

Aber ich kann Sie beruhigen. Ich habe beides nicht vor.

Ich halte die Schweiz und ihr politisches System zwar wirklich für

grossartig. Aber es kann nicht der Sinn des Nationalfeiertags sein – auch wenn er so heisst – NUR zu feiern. Unser Land hat mehr verdient als das. Wir sollten an diesem Tag die Chance packen, darüber nachzudenken, was wir noch besser machen können.

Zunächst: Demokratie ist harte Arbeit. Sie findet nicht nur im Bundeshaus statt. Sondern auch in Festzelten und an Festbänken wie heute. Oder am Stammtisch. Das sind für mich Symbole für die Schweiz. Man sieht sich in die Augen, man diskutiert. Mal friedlich, mal lautstark. Man tauscht Argumente aus. Man sagt, was man selbst findet und hört dem andern zu.

Es wird das gelebt, was eine Demokratie erst möglich macht: Das Recht auf eine eigene Meinung.

Alles, was wir als Land erreicht haben, war immer das Resultat einer Debatte. Das Ergebnis von – manchmal harten – Auseinandersetzungen auf Augenhöhe.

Die Schweiz: Das waren schon immer Millionen von Bürgern mit ganz unterschiedlichen Meinungen, die sie frei äussern konnten. Und am Ende folgt der Kompromiss. Aber am Anfang, und das war unsere grosse Stärke, stand immer die Freiheit, offen zu sagen, was man denkt – und die gegenseitige Bereitschaft, einander zuzuhören.

Seit einigen Jahren setzen wir diese Stärke aufs Spiel. Das Recht auf eine eigene Meinung ist zwar verfassungsmässig geschützt. Aber es steht unter Druck. Fast täglich taucht ein neuer Begriff auf, der als tabu, als pfui gilt. Ständig wird ein neues Thema zum Minenfeld erklärt.

Am virtuellen Stammtisch, in den sozialen Medien, geht man heute ein grosses Risiko ein, wenn man seine Gedanken offen äussert. Wer das tut, wird kategorisiert und schubladisiert. Früher sind wir einem Argument mit einem Gegenargument begegnet. Heute wird das Gegenüber rasch zum Feindbild erklärt.

Statt einer offenen Debatte haben wir inzwischen Bezeichnungen, die es erlauben, Menschen auszuschliessen. Es gibt den Klimaleugner, den Coronaverharmloser, den Wutbürger, den Querdenker und so weiter. Allzu schnell wird man einer dieser Gruppen zugeteilt. Danach gilt: Jede weitere Diskussion erübrigt sich. Damit schliessen wir ganze Teile der Bevölkerung aus.

Immer mehr Menschen beschliessen deshalb, lieber zu schweigen, weil sie die Reaktionen fürchten.

Auf der Strecke bleibt die Zivilcourage, bleibt der Mut: Das Einstehen für das, an was man glaubt.

Das gilt auch gegenüber dem Staat. Unsere Regierungen, die Parlamente und Behörden sind nicht unfehlbar. Sie können Fehlentscheide treffen. Korrigieren kann man sie nur, wenn man sie offen anspricht.

Allerdings: was passiert, wenn man den Staat kritisiert, haben wir in den letzten Jahren erlebt. Plötzlich wurden engagierte Bürger, denen etwas an der Schweiz lag, die auf die Strasse gingen, wie Feinde des Staats behandelt.

Was kann sich eine Regierung denn mehr wünschen als Bürger, die sich aktiv beteiligen? Selbst wenn sie Kritik äussern? Wie können sie zur Gefahr werden? Wie sähe die Schweiz aus, wenn uns allen das Schicksal des Landes einfach egal wäre?

Kritische Geister sind unbequem. Und manchmal vielleicht sogar lästig. Aber wer sie zum Schweigen bringen will, verursacht damit den Stillstand der Gesellschaft. Wie wollen wir überprüfen, ob wir auf dem richtigen Weg sind, wenn niemand mehr diesen Weg in Frage stellt?

Stellen Sie sich eine Wissenschaft vor, in der niemand mehr zweifelt und alle das erstbeste Resultat schweigend akzeptieren. Sie würde stillstehen. Mit der Demokratie ist es genauso.

Wer definiert, was ein wertvoller Gedanke ist – wer sagt, was richtig und was falsch ist? Wer bildet die Jury, die das entscheidet? Der Bundesrat? Ein Bundesamt? Eine Expertenkommission? Die Medien? Wer ist dazu berufen, den Wert einer Meinung zu beurteilen, bevor wir sie diskutiert haben?

Wir müssen nicht jeder anderen Meinung zustimmen. Aber wir sollten sie uns anhören und zulassen als die Meinung eines anderen, der eine andere Biografie hat, anderes erlebt hat, eine andere Sicht auf die Welt hat – aber genau so viel Recht auf seine Einschätzung hat wie man selbst.

Dieses Recht sollten unsere Medien schützen. Als sogenannte vierte Gewalt wäre es ihre Aufgabe, den Staat und seine Vertreter zu kontrollieren und wenn nötig zu kritisieren. Sie müssten den Bürgern eine Stimme geben. Ich stelle fest, dass das immer seltener geschieht. Viele Journalisten verstehen sich heute als verlängerten Arm von Regierung und Behörden. Sie übernehmen deren Sichtweise, ohne sie zu hinterfragen, und sie beteiligen sich an den Kampagnen gegen Andersdenkende. Damit bilden sie einen Schutzwall für die Mächtigen, statt diesen auf die Finger zu schauen.

Das alles schwächt uns. Wir müssen wieder lernen, uns ohne Angst zu exponieren und gleichzeitig andere Positionen auszuhalten. Das war einst eine der grössten Qualitäten der Schweiz:

Lustvoll streiten, aber mit Respekt vor dem Gegenüber. Niederlagen akzeptieren. Für das einstehen, woran man glaubt, ohne die Meinung des anderen lächerlich zu machen oder abzuwerten. Und wir sollten wieder den Mut haben, uns sogar für die Meinungsfreiheit derer stark zu machen, deren Meinung wir nicht teilen. Denn das ist es, was wir uns auch für uns selbst wünschen würden: Dass sich jemand für unser eigenes Recht auf eine Meinung einsetzt.

Versuchen Sie es heute noch:

Sagen Sie Ihrem Gegenüber, was Sie denken. Seien Sie offen für seine Antwort. Kämpfen Sie für Ihre Meinung, ohne die Achtung vor der anderen Meinung zu verlieren. Überzeugen Sie den anderen und lassen Sie sich selbst überzeugen.

Wenn Sie das tun, dann leben Sie das vor, was die Schweiz gross gemacht hat: Eine offene Diskussionskultur ohne Zensur, in der es nur eine Regel gibt – das beste Argument gewinnt.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Ausklang dieses Abends!