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Abstimmungen vom 13. Februar 2022

  • Autorenbild: Monika Rüegger
    Monika Rüegger
  • 13. Feb. 2022
  • 1 Min. Lesezeit

Die eidg. Abstimmungen vom 13. Februar 2022 haben wieder einmal eindrücklich gezeigt, wie wertvoll die direkte Demokratie ist.

Die Schweizer Stimmbevölkerung konnte sich zu Behördenvorlagen/Referenden äussern, wie das sonst nirgendwo auf der Welt möglich ist. Die Stimmbürger haben den Behörden und dem Parlament gleich mehrmals den Tarif durchgegeben und diesen via Urne mitgeteilt: Wir sehen das anders, und zwar...

  • Die Mehrheit will die Stempelsteuer beibehalten

  • Die Mehrheil will ein Tabakwerbevorbot für Kinder und Jugendliche

  • Die Mehrheit will keine Subventionen für Medien

​Auch wenn ich es aus einer bürgerlich-liberalen Optik bedaure, dass die Stempelsteuer nicht abgeschafft wurde und sich das Tabakwerbeverbot durchgesetzt hat: die Entscheide sind zu respektieren, denn sie sind im Rahmen von Volksabstimmungen entstanden - breiter abgestützte Entscheide gibt es nicht.



 
 
 

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